Betreibensaufforderung des Verwaltungsgerichts – und der nachfolgende...
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann eine Betreibensaufforderung ergehen, wenn die Untätigkeit des Klägers vermuten lässt, dass das Rechtsschutzinteresse entfallen ist....
View ArticleBetreibensaufforderung zur Vorlage einer Klagebegründung
Eine Betreibensaufforderung zur Vorlage einer Klagebegründung kann jedenfalls dann ergehen, wenn der anwaltlich vertretene Kläger eine Begründung seiner Klage in der Klageschrift angekündigt und auch...
View ArticleAlternative Klagebegründungen – und der anwaltliche Vortrag
Wird eine Klage auf mehrere selbständige Vertragsverletzungen (hier: fehlerhafter Transport sowie unzureichende Versicherung verschiffter Güter) gestützt, hat der Rechtsanwalt zu den jeweiligen...
View ArticleDie Pflicht des Finanzgerichts zur Sachaufklärung
Die Rüge, das Finanzgericht habe seine Pflicht zur Sachaufklärung (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) verletzt, erfordert Ausführungen dazu, welche Tatsachen das Finanzgericht hätte aufklären und welche Beweise...
View ArticleBefristungskontrollklage – und weitere Gründe für die Unwirksamkeit der...
Hat der Arbeitnehmer innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG Befristungskontrollklage erhoben, kann er die Unwirksamkeit der Befristung aus anderen Gründen als denjenigen, die er...
View ArticleMindestohn – und die Klage des Arbeitnehmers
Macht der Arbeitnehmer geltend, die vom Arbeitgeber tatsächlich gezahlte Vergütung erreiche den gesetzlichen Mindestlohn nicht, begründet dies von Gesetzes wegen einen Anspruch auf Differenzvergütung,...
View ArticleDie Klagebegründung – und der (un-)substantiierte Vortrag
Mit den Anforderungen an die Substantiierung des klagebegründenden Vortrags hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses zu befassen: Ein Sachvortrag zur Begründung...
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